21. August 2017

#digitallinks: LINKE Antworten für die digitale Zukunft

Katharina König-Preuss, netzpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, begrüßt die heute in Berlin vorgestellten zehn Punkte für eine digitale LINKE Agenda: „Es ist wohltuend zu sehen und wichtig für die aktuellen Diskussionen, dass der vorgelegte Debattenbeitrag die Digitalisierung vom Menschen und seinen Bedürfnissen her denkt. Zu oft wird derzeit nur über die Verwertung unserer Daten für wirtschaftliche Interessen nachgedacht, statt die Frage zu beantworten, wie wir die Chancen der Digitalisierung ernsthaft für gesamtgesellschaftlichen Fortschritt, Mitbestimmung und Kooperation nutzen können.“ Mehr...

 
22. August 2017

Gesteigerte Transparenz bei öffentlichen Unternehmen

Anlässlich des heute im Rahmen der Regierungsmedienkonferenz vorgestellten „Kodex über die Grundsätze guter Unternehmens- und Beteiligungsführung“ erklärt Knut Korschewsky, verantwortlicher Abgeordneter für Fragen von Anti-Korruption der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Mit dem Kodex gibt die Landesregierung ein klares Bekenntnis zur Transparenz ab. Ich begrüße insbesondere den Vorstoß, künftig möglichst viele Vergütungen bei Vorständen und Aufsichtsräten von Unternehmen mit Beteiligung der öffentlichen Hand offenzulegen. Nur so kann bürgerschaftliche Kontrolle in diese bisher geheime Sphäre Einzug halten.“ Mehr...

 
18. August 2017

Sachverständige: Rassismus konstruiert aus Verschiedenheit soziale Ungleichheit

Zu ihrer ersten inhaltlichen Sitzung trafen sich in dieser Woche die Mitglieder der Enquetekommission Rassismus im Thüringer Landtag. Auf Beschluss der demokratischen Fraktionen startete die Kommission mit einer Anhörung der sachverständigen Mitglieder zu Ursachen, Erscheinungsformen und Folgen von Rassismus und Diskriminierung. Die Anhörung soll der Kommission für die Begriffsbestimmung sowie die Identifizierung von Betroffenengruppen und Handlungsfeldern dienen.  Mehr...

 
16. August 2017

Dittes begrüßt Vorschlag des SPD-Innenministers, Pyrotechnik in Stadien zu erlauben

Der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius (SPD) hat heute vorgeschlagen, Pyrotechnik in bestimmten Bereichen von Stadien zu erlauben, statt diese zu kriminalisieren. Dazu erklärt Steffen Dittes, innenpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Thüringer Landtag: „Für viele Fussballfans gehören die bunten Farben von Rauchtöpfen und bengalischen Feuer zum festen Bestandteil der Fankultur, egal ob beim Einlaufen der Mannschaften, bei Toren, Gesängen und anderen Choreografien. Der Vorschlag des niedersächsischen SPD-Innenministers Borius Pistorius, bestimmte Bereiche in den Stadien für den Einsatz solcher Pyrotechnik freizugegeben, ist der richtige Weg und ein gutes Zeichen an die Fanszene.“ Mehr...